taz
Angriff der christlichen Fundis
Die rechtskonservative Plattform CitizenGo kämpft europaweit gegen Abtreibung und mehr LGBTIQ-Rechte. Ein Datenleak zeigt, mit wessen Geld.
taz
Telepolis
Diktatur-Aufarbeitung in Spanien: „Das ist für Sie in Deutschland sicher unbegreiflich“
Spanische Regierung plant „Gesetz der demokratischen Erinnerung“ an Opfer der Franco-Diktatur; die Probleme Straffreiheit und Entschädigungen bleiben. Interview mit Josep Cruanyes Der Anwalt und Historiker Josep Cruanyes war Präsident der …
Buch Komplizen
Microsoft berichtet über israelisches Spionageprogramm gegen Dissidenten und Journalisten
Die israelische Firma Candiru, die ihre Produkte an staatliche Stellen verkauft, hat eine Software-Lücke zur Spionage genutzt, betroffen waren in Westeuropa Katalanen, auch in der Türkei, in Armenien, Singapur, Israel …
Welt
Von einer Entgiftung war man nie weiter entfernts
Spaniens Regierung begnadigt katalanische Separatisten – und erntet einen Sturm der Entrüstung. Die Entwicklung, glauben Experten, habe sich verselbstständigt. Sollte die EU je ein unabhängiges Schottland anerkennen, dann gebe es …
Perspektive
Spanien: Neues Notstandsgesetz zur Vorbereitung auf Pandemien – oder doch auf Kriege und Aufstände?
In Spanien hat die Regierung als „Lehre aus der Pandemie“ ein neues Notstandsgesetz vorgestellt. Dieses ermöglicht Beschlagnahmungen sowie die Verpflichtung von Bürger:innen, „persönliche Leistungen“ zu erbringen. Zudem werden Medien zur …
Neues Deutschland
Steine auf dem Weg zum Dialog
Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte vor wenigen Tagen die neue Marschroute im Katalonienkonflikt ausgegeben: »In der Vergangenheit war Bestrafung nützlich, nun ist Begnadigung nützlich.« Dabei hat Sánchez offensichtlich die Rechnung …
Der Europarat fordert Spanien auf, die politische Verfolgung der katalanischen Abgeordneten zu beenden, die spanische Regierung begnadigt die katalanischen Anführer
Die vom Ausschuss für Recht und Menschenrechte des Europarates vorgelegte Resolution fordert Spanien auf, die Verfolgung katalanischer politischer Vertreter und friedlicher Demonstranten zu beenden, die Inhaftierten freizulassen, das Strafgesetzbuch zu …
Telepolis
Protest spanischer Ultras gegen Begnadigungen der Katalanen floppt
Sánchez wurde „Verrat am Vaterland“ vorgeworfen, da er die katalanischen Anführer der Unabhängigkeitsbewegung auch auf massiven internationalen Druck freilassen will Aufgerufen zur Kundgebung hat die „Plattform Unión 78“. Von der …
Stern
Kataloniens Separatisten einigen sich auf Koalition
Katalonien wird wohl weiter von Befürwortern einer Unabhängigkeit von Spanien regiert werden. Die beiden größten separatistischen Parteien wollen zusammenarbeiten. In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden größten separatistischen …
Neues Deutschland
Gewehrkugeln per Post
»Demokratie gegen Faschismus« oder »Freiheit oder Kommunismus«? Bei den Regionalwahlen in Madrid wird eine Richtungsentscheidung für Spanien fallen und entschieden, ob rechtsextreme Franco-Anhänger Teil einer Regierung werden. Offiziell wird am …