Frankfurter Allgemeine
Die Blockade in Madrid dauert schon seit drei Jahren an. Langsam wächst die Ungeduld in Brüssel, auch wenn sich die EU-Kommission nach außen noch diplomatisch gibt. „Das spanische Justizsystem steht weiterhin vor …
taz
Die rechtskonservative Plattform CitizenGo kämpft europaweit gegen Abtreibung und mehr LGBTIQ-Rechte. Ein Datenleak zeigt, mit wessen Geld.
Telepolis
Spanische Regierung plant „Gesetz der demokratischen Erinnerung“ an Opfer der Franco-Diktatur; die Probleme Straffreiheit und Entschädigungen bleiben. Interview mit Josep Cruanyes Der Anwalt und Historiker Josep Cruanyes war Präsident der …
Buch Komplizen
Die israelische Firma Candiru, die ihre Produkte an staatliche Stellen verkauft, hat eine Software-Lücke zur Spionage genutzt, betroffen waren in Westeuropa Katalanen, auch in der Türkei, in Armenien, Singapur, Israel …
Welt
Spaniens Regierung begnadigt katalanische Separatisten – und erntet einen Sturm der Entrüstung. Die Entwicklung, glauben Experten, habe sich verselbstständigt. Sollte die EU je ein unabhängiges Schottland anerkennen, dann gebe es …
Perspektive
In Spanien hat die Regierung als „Lehre aus der Pandemie“ ein neues Notstandsgesetz vorgestellt. Dieses ermöglicht Beschlagnahmungen sowie die Verpflichtung von Bürger:innen, „persönliche Leistungen“ zu erbringen. Zudem werden Medien zur …
Neues Deutschland
Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte vor wenigen Tagen die neue Marschroute im Katalonienkonflikt ausgegeben: »In der Vergangenheit war Bestrafung nützlich, nun ist Begnadigung nützlich.« Dabei hat Sánchez offensichtlich die Rechnung …
Die vom Ausschuss für Recht und Menschenrechte des Europarates vorgelegte Resolution fordert Spanien auf, die Verfolgung katalanischer politischer Vertreter und friedlicher Demonstranten zu beenden, die Inhaftierten freizulassen, das Strafgesetzbuch zu …
Telepolis
Sánchez wurde „Verrat am Vaterland“ vorgeworfen, da er die katalanischen Anführer der Unabhängigkeitsbewegung auch auf massiven internationalen Druck freilassen will Aufgerufen zur Kundgebung hat die „Plattform Unión 78“. Von der …
Stern
Katalonien wird wohl weiter von Befürwortern einer Unabhängigkeit von Spanien regiert werden. Die beiden größten separatistischen Parteien wollen zusammenarbeiten. In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden größten separatistischen …